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Verbesserungen beim Schutz geistigen Eigentums in der VR China
In regelmäßigen Abständen beklagen sich ausländische Unternehmen über den geringen Schutz geistigen Eigentums in China. Bei Patentrechtsverletzungen bewegt sich jedoch etwas. Immer mehr Firmen klagen inzwischen erfolgreich vor einheimischen Gerichten. Zudem sind auch die chinesischen Hightechfirmen an einem besseren Schutz ihrer Erfindungen interessiert. Das Geschäft mit Raubkopien und Markenfälschungen boomt hingegen. In welchem Ausmaß die Originalhersteller Schaden erleiden, bleibt umstritten.
Über den Schutz geistigen Eigentums in der VR China ist nahezu täglich in der Presse zu lesen. Die Klagen ausländischer Unternehmer haben jedoch in letzter Zeit abgenommen, und zwar nicht weil sich die Situation dramatisch gewandelt hat, sondern weil sie sich mit den Verhältnissen im "Reich der Mitte" arrangiert und gewisse Schutzmechanismen entwickelt haben.
Dennoch gab es in den letzten Jahren zumindest auf einigen Gebieten Verbesserungen. Zum einen können ausländische Firmen in China ihre Patent- und Markenrechte ein wenig leichter durchsetzen. Immer mehr westliche und japanische Unternehmen haben inzwischen erfolgreich gegen illegale Konkurrenten geklagt. Auf der anderen Seite machen sich auch chinesische Hersteller Gedanken um den Schutz ihres geistigen Eigentums. Insbesondere innovative Firmen, die neue Produkte entwickeln oder einen eigenen Markennamen aufbauen wollen, leiden unter der Kopierwut ihrer Landsleute.
Nach offiziellen Angaben haben die chinesischen Gerichte 2006 insgesamt 50.000 Fälle zum Thema geistiges Eigentum behandelt. Dies kommt gegenüber 2002 einer Verdoppelung gleich. Die größten Wachstumsraten gab es bei Patentrechtsklagen. In diesem Bereich wurde allein zwischen 2005 und 2006 eine Zunahme von 34% registriert. Bei Markenrechtsklagen betrug die entsprechende Wachstumsrate hingegen nur gut 12%.
Quelle: China Daily und bfai Juli 2007
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